Arbeitszwang, Leistungsdruck, Naziterror und soziale Ausgrenzung überwinden!
Gedenkdemo anlässlich des 10. Todestages von Dieter Eich

In der Nacht vom 24. zum 25. Mai 2000 wurde Dieter Eich in seiner Wohnung
im Nordostberliner Stadtteil Buch von einer Gruppe junger Neonazis
zusammengetreten und anschließend von einem von ihnen, René R, dem Sohn
eines ehemaligen Bundesgrenzschutzbeamten, abgestochen. Dieter Eich war in
ihren Augen ein „Schmarotzer am deutschen Volkskörper“, da dieser
Sozialhilfe bezog und aus ihrer sicht auf „Kosten des Staates“ lebte.

10 Jahre später wollen wir an den Mord erinnern und ein
gesellschaftliches Klima attackieren, das von „Faulenzer“-Debatten in
Politik, Medien und am Stammtisch geprägt ist, einem Machtverhältnis, das
permanent dem Ausschluss ökonomisch schlechter gestellter Menschen zum
Ziel und zur Folge hat.

Um dies zu thematisieren und um rechter Alltagskultur in Buch und Umgebung
etwas entgegen zusetzen mobilisieren linke Gruppen für den 23. Mai zu
einer antifaschistischen und antikapitalistischen Demonstration nach Buch.
Diese wird überregional beworbenen und wird durch eine Veranstaltungsreihe
begleitet, die sich kritisch mit Arbeitsethos, rechter Gewalt, dem
„Asozialen“-Begriff und der aktuellen Hartz 4-Debatte auseinandersetzt.

Erinnern heißt kämpfen! Kommt am nach Buch und demonstriert zusammen mit
uns gegen jegliche Form von Ausgrenzung.

Antifa-Demo: 23. Mai 2010, 14 Uhr, S-Bhf. Buch
After-Demo-Konzert: 23. Mai 2010, ab 19.30 Uhr, Kurt Lade Klub, Grabbe
Allee 33
(u.a. mit Kurzer Prozess (HipHop – Nürnberg) und Wasted Youth(Punk -
Stuttgart)

Bündnis „Niemand ist vergessen!“
http://www.niemand-ist-vergessen.de/

Ein kurzer historischer Abriss
Am 8. Mai 1945 wurde die bedingungslose Kapitulation der deutschen
Wehrmacht bekannt gegeben und somit endete formal der durch Deutschland losgetretene zweite Weltkrieg in Europa. Dieses Datum markiert die militärische Zerschlagung des Naziregimes durch die Alliierten, welches bis zum „bitteren Ende“ von der Mehrheit der Deutschen gestützt worden war.

Für die vom Nationalsozialismus Verfolgten, für die Menschen in den Konzentrationslagern, für die Bevölkerung der überfallenen Länder, sowie für die alliierten SoldatInnen und PartisanInnen in ganz Europa bedeutete der 8. Mai die Befreiung von unendlichem persönlichem Leid.
Dieser Tag steht für die Befreiung von der nationalsozialistischen Barbarei, die gerade aufgrund der Shoa präzedenzlos war.

Auch wenn wir den 8. Mai als die entscheidende Zäsur auffassen, auf die wir uns ausnahmslos positiv beziehen, so stellt sich dennoch die sogenannte „Stunde Null“ in der Retrospektive als eine politisch motivierte Konstruktion des scheinbar geläuterten Deutschlands dar.

Trotz anfänglichem Versuch der Alliierten eine konsequente Entnazifizierung durchzuführen, wurde dieser Vorsatz schnell durch den immer stärker werdenden Ost- West-Konflikt überlappt. Gerade die ungebrochene Kontinuität in der Exekutive, Legislative und Judikative
zwischen Nazideutschland und der BRD gibt uns die Aufgabe, den Schwur der Häftlinge von Buchenwald niemals zu vergessen:
„ […] Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Nazi-Strukturen im Raum Remagen
In der Region Remagen sind Neonazis aktiv. Trauriger Höhepunkt war der Mord an Dieter Klaus Klein am 31.07.1992 in Bad Breisig.
Mit dem „Aktionsbüro Mittelrhein“ ist in den letzten Jahren eine neonazistische Kameradschaftsstruktur entstanden, die im Hinterland zwischen Bonn und Koblenz aktiv ist. Der Schwerpunkt liegt im Kreis Ahrweiler, zu dem auch Remagen gehört. Die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ beteiligen sich bundesweit an Aufmärschen und organisieren jährlich in der Region selbige gemeinsam mit Neo-Nazis aus NRW: 08.05.2005 Remagen, 13.05.2005
Marienfels und Koblenz, 17.11.2007 Nassau und Nastätten, 12.07.2008 Bonn und zuletzt 12.11.2009 Remagen. In Remagen versuchen sie die Geschichte zu verdrehen, indem sie die in dieser Situation notwendigen Rheinwiesenlager für deutsche Kriegsgefangene, die von Frühjahr bis Spätsommer 1945 existierten, mit den Konzentrationslagern gleichsetzen. Die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ versuchen gar nicht erst, sich als „gemäßigt“ oder demokratisch zu präsentieren, sondern treten offen auf. „Nazi sein, heisst Leben wollen! … nach dem höchsten Gesetz der Natur“ steht auf einem ihrer Aufkleber. Dies ist ein Zitat von Adolf Hitler, das sich auf den „Krieg gegen die jüdische und slawische Rasse“ bezieht. Auf Aufmärschen werden T-Shirts mit dem plumpen Wortspiel „Rhein-Ahrische Jugend“ zu Schau gestellt.Veranstaltung und Kundgebung.

Doch die Neonzais sind nicht nur auf der Straße aktiv
An der Fachhochschule Remagen legten Professoren eine Stellungnahme vor:
“Die Professorenschaft begrüßt es ausdrücklich, dass bei den studentischen Wahlen zwei aktive Neonazis, die kandidiert haben, nicht in die Gremien gewählt worden sind“. Grund für das Schreiben war die versuchte Kandidatur der beiden Studierenden David Herrmann und
Christian Häger für das Studierendenparlament. Beide sind schon seit Jahren im „Aktionsbüro Mittelrhein“ aktiv. Häger tritt als Ordner auf neonazistischen Aufmärschen auf und übernimmt dort an vorderer Stelle Koordinationsaufgaben. Neben seiner Funktion als aufstrebender
Neonazi-Kader ist Häger als Schwimmtrainer beim „Turn- und Sportverein Ahrweiler“ aktiv. Auf der Homepage des Vereins wird seine „freundlich souveräne Art“ gelobt, mit der „er auch die Kleinsten motivieren und den Spass am Schwimmen vermitteln“ kann.

Die aktuelle Situation im Jahr 2010
Anfang des Jahres haben Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ ein Wohnhaus in der Weinbergstraße 17 in Bad Neuenahr bezogen. Im Internet präsentierten sie es bei dem Online-Dienst „twitter“ selbstbewusst als „das braune Haus Bad Neuenahr“. Seitdem nahmen die Aktivitäten deutlich zu: Vor der Abfahrt zu Europas größtem Naziaufmarsch in Dresden am
13.Februar wurde stolz vermeldet, dass der hauseigene „Trainingsraum frisch verputzt“ sei. Auf der Rückfahrt von Dresden wurde „Feindkontakt“ in der Stadt und auf einer Raststätte vermeldet. Am 04. März fand im Bonner Buchladen Le Sabot ein Vortrag über die Nazi-Szene im nördlichen Rheinland-Pfalz statt. In der Nacht zuvor wurde die Schaufensterscheibe
von Unbekannten eingeworfen.

Die Neonazis versuchen, die Region um Remagen und Bad Neuenahr-Ahrweiler zu ihrem Territorium zu machen. Es gibt immer wieder Übergriffe in der Region. Zuletzt wurden im März bei einem Wohnhaus in Ahrweiler die Scheiben eingeworfen, denn die alternativen BewohnerInnen gelten den Nazis als vermeintliche Antifas. Bei diesem Übergriff wurden von den
Nazis Verletzungen und sogar der Tod von Menschen billigend in Kauf genommen. Dies zeigt, dass die Neonazis um das „Aktionsbüro Mittelrhein“ keine Hemmschwelle haben in ihrem blinden Hass.
Lassen wir nicht zu, dass sie hier einen Angstraum für diejenigen schaffen, die nicht in ihr braunes Weltbild passen!
Auch deswegen sind wir am 8. Mai in Remagen.

Keine Homezone für Nazis!

Zeitzeugenveranstaltung mit Hans Heisel
Widerstandkämpfer in der Résistance

„Ich spielte objektiv die Rolle eines Komplizen für ein riesengroßes
staatliches Verbrechen des Nazi-Regimes, und diese Rolle wollte ich
nicht spielen, und so haben wir gesagt, da muss man etwas tun. „

Hans Heisel kam 1940 zur Kriegsmarine und war zuletzt Fernschreibobermaat beim Marinestab in Paris. 1941 bekam er Kontakte zur Résistance und zur Travail Allemand und organisierte 1942 die Bildung einer antifaschistischen Widerstands-gruppe in der Wehrmacht. Hans Heisel trat in Paris 1942 der KPD bei. Im Herbst 1943 beteiligte er sich an der Gründung der CALPO („Bewegung Freies Deutschland im Westen“) und wurde deren Vizepräsident. Im Vorfeld des Volksaufstandes in Paris im August 1944 setzte er sich zusammen mit weiteren Kämpfern seiner Widerstandsgruppe von der Wehrmacht ab und schloss sich dem
militärischen Teil der Résistance an.
Hans Heisel berichtet an diesem Abend über seine Leben und die Arbeit in der Résistance während der deutschen Besetzung von Paris.

Sonntag, 25. April 2010
18 Uhr im Alten Jugendheim in Remagen
Kirchstraße 5

INFOS

Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 und ihren Auswirkungen, wurden anfänglich auch Fragen nach Alternativen zum Kapitalismus laut. Inzwischen ist dieser Diskussionrs längst beendet und es geht nur noch darum, den Status Quo weltweit und damit auch für die deutsche Wirtschaft wieder herzustellen.

Dabei hat sich an der Situation nichts geändert, es ist nicht irgendeine Krise über uns hereingebrochen, sondern der Kapitalismus ist die Krise! Nicht anders ist ein System zu bewerten, das weltweit Hunger, Ausbeutung, Krieg und regelmäßige Crashs der Wirtschaft hervorbringt.

Wir haben genug von einem Gesellschaftssystem, in dem alle Lebensbereiche Verwertungsinteressen untergeordnet werden. Ob es um Bildung oder Freizeit geht, oder um Wissenschaft und technischen Fortschritt, das Ziel ist immer die profitable Verwertbarkeit im Sinne des Kapitalismus anstatt die Erfüllung unserer Bedürfnisse.
In dieser Logik werden wir auf „menschliche Ressourcen“ reduziert, die zwar den gesellschaftlichen Reichtum produzieren, jedoch nur minimal daran teilhaben.

Dabei befinden wir uns in einer Situation, in der die technischen Möglichkeiten zur Abschaffung von Mangel, Hunger, Krankheit und Armut ständig wachsen und dadurch die gesellschaftlich notwendigen Arbeiten immer weniger werden. Eigentlich prima, wir bräuchten nur die Arbeit und deren Bedingungen anders organisieren und hätten alle ein gutes Leben – weltweit!

Aber an einem Ende des Kapitalismus haben die herrschenden Institutionen kein Interesse. Gerade der Staat, der in seiner Existenz auf das Funktionieren der kapitalistischen Ordnung angewiesen ist, ermöglicht auch in der Bundesrepublik die Verwertung der Menschen durch immer neue Maßnahmen. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors, von Leiharbeit und Outsourcing, soll die Konkurrenzfähigkeit des Standortes Deutschland auf dem Weltmarkt gesichert werden, Hartz IV, 1-Euro-Jobs aber auch die Illegalisierung von MigrantInnen werden als Instrumente der Entrechtung, Ausgrenzung und Spaltung benutzt.

Dadurch werden nicht nur Existenzängste und Konkurrenz erzeugt, sondern auch massiver Druck auf die Löhne, Arbeits- und Lebensbedingungen. Teile der früher regulär bezahlten Arbeiten im öffentlichen Sektor werden längst durch 1-Euro-ZwangsarbeiterInnen erledigt, oft sogar durch diejenigen, die dort vorher in sogenannten regulären Arbeitsverhältnissen beschäftigt waren.

Ideologisch begleitet wird das ganze zudem mit einem bewusst geschürten Nationalismus. Das Geheule über „deutsche Steuergelder für griechische Frührentner“ und die massive Hetze gegen angebliche Schmarotzer, die sich der selig machenden Lohnarbeit verweigern, besonders wenn sie über einen migrantischen Hintergrund verfügen, sind nur einige Beispiele hierfür.

Eine nachhaltige Antwort auf dieses nationalen Bündnis für Arbeit, dass von den DGB-Gewerkschaften, über die Linkspartei, bis zur CSU reicht, kann nur der Klassenkampf, als Gegensatz zu Volksgemeinschaft und Nationalismus sein!

Wir sind keine ohnmächtigen Opfer des kapitalistischen Systems! Wir können weitermachen wie bisher und weiter als Teil einer Maschinerie funktionieren, die den Planeten zerstört und massenhaftes Elend hervorbringt. Wir können aber auch anders. Wir sind es, die allen gesellschaftlichen Reichtum produzieren und durch diese Macht können wir auch dafür sorgen, dass es statt ewiger Krisen ein gutes und menschenwürdiges Leben für alle gibt.

Dabei ist uns klar, dass der Kampf gegen den Kapitalismus immer den Kampf gegen Herrschaft an sich beinhalten muss. Beispielsweise sind Sexismus, Rassismus und Antisemitismus zwar historisch untrennbar mit kapitalistischen Herrschaftsverhältnissen verwoben, jedoch auch nach der Abschaffung des Kapitalismus weiter denkbar. Eine befreite Gesellschaft ist nur möglich, wenn die Produktionsmittel allen gehören, ohne Lohnarbeit, Geld, Grenzen und ohne jegliche Herrschaft.

Das schöne Leben bekommen wir aber nicht geschenkt. Wir werden es uns Stück für Stück von den Herrschenden erobern müssen, die ein Interesse daran haben, dass die gegenwärtige Klassengesellschaft auf Basis von Konkurrenz, Ausbeutung, Leistungsterror und Unterdrückung weiterbesteht und verwaltet wird. Dazu müssen wir uns selbst organisieren, denn der Kapitalismus funktioniert nur, weil die LohnarbeiterInnen ihn – und damit ihre eigene Ausbeutung – am Leben halten.

Um gesellschaftliche Veränderungen in unserem Sinn zu forcieren, sind Tageskämpfe wichtig, die emanzipative Prozesse ermöglichen, wie beispielsweise Arbeitskämpfe oder Unistreiks. Dabei können wir Erfahrungen sammeln, Erfolge werden möglich und es zeigt sich dabei, dass Solidarität und Eigeninitiative Bedingungen für erfolgreiche Kämpfe sind.

Unser Kampf für Einkommen, die zum Leben reichen oder für das Ende der Illegalisierung von MigrantInnen, ist für uns Teil des Kampfes um die Abschaffung der Lohnarbeit und des Kapitalismus.

Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Für die soziale Revolution!

Sozialrevolutionäre Demo & Party
Fr. 30.04.2010 – 19.00 Uhr – Galluswarte – Frankfurt/M
(Mainzer Landstr. – Ecke Hufnagelstr.)

Infos hier

Gesichter und Namen statt blinde Flecken

Zwölf Menschen starben seit der Wiedervereinigung in Berlin durch die Hand von Neonazis – so zumindest die offizielle Statistik. Die Erinnerung an eben jene, die von den Neonazis ermordet wurden, verschwimmt mit der Zeit und macht somit auch die Tat an sich scheinbar ungeschehen. Darum ist es unsere Aufgabe, diesen Menschen Namen und Gesichter zu geben, damit sie, der Mord an ihnen, aber auch das Ausmaß nationalsozialistischer Ideologie nicht in Vergessenheit geraten. Gedenkdemonstrationen wie sie seit Anfang der 90er für Silvio Meier oder seit 2005 für Thomas Schulz in Dortmund stattfinden, stehen genau für dieses Anliegen. Die Art des Gedenkens ist für uns zweitrangig. Wichtig ist, dass es geschieht.

Seit nunmehr drei Jahren finden auch in Berlin wieder Gedenk-Aktionen für Dieter Eich statt. Sein Todestag jährt sich am 25. Mai 2010 zum zehnten Mal. Für uns ist dies ein Anlass, verstärkt auf die Umstände der Tat und die gesellschaftlichen Hintergründe hinzuweisen.

Eich bezog Sozialhilfe und wohnte damals in einer der Plattenbausiedlungen am Nordost-Berliner Stadtrand. In der Nacht vom 24. auf den 25. Mai 2000 betrank sich eine Gruppe junger Neonazis im selben Mietshaus im Stadtteil Buch, in dem auch Dieter Eich wohnte. Gegenseitig aufgestachelt fassten sie den Entschluss, einen „Assi zu klatschen“. Sie drangen in Dieter Eichs Wohnung ein, wo sie ihn vorfanden und brutal zusammenschlugen. Anschließend flüchteten die Täter. Kurze Zeit später kehrten sie zurück und töteten ihn mit mehreren Messerstichen, damit er keine Aussage bei der Polizei machen konnte. Dieter Eich verblutete in seiner Wohnung.

MEHR INFOS

Am 16. April 2009 wurde das besetzte Haus in Erfurt nach langen politischen Auseinandersetzungen von einem massiven Polizeiaufgebot geräumt. Damit wurde ein Projekt zerstört, das über acht Jahre Raum für politische Intervention sowie möglichst unkommerzielle kulturelle und politische Veranstaltungen bot und von verschiedenen Gruppen genutzt wurde. Nicht zuletzt bestand dort die Möglichkeit auf einer solidarischen Ebene ohne Mietverträge zusammen zu leben.
Das kürzlich geräumte besetzte Haus befand sich auf dem ehemaligen Gelände der Firma Topf & Söhne, die während des Nationalsozialismus Krematorien für Konzentrations- und Vernichtungslager wie Auschwitz und Buchenwald produzierte. Seit Beginn der Besetzung im April 2001 war die öffentliche Auseinandersetzung mit der Geschichte der Firma ein zentrales Anliegen der Besetzer_innen. Ziel war es die weitgehend freiwillige und engagierte Beteiligung der normalen deutschen Bevölkerung an der technischen Umsetzung der massenhaften Menschenvernichtung aufzuzeigen.
Ausschlaggebend für die Beteiligung der Mitarbeiter_innen von Topf & Söhne am Holocaust waren im Besonderen Antisemitismus, Rassismus, Lohnarbeit als Lebensmittelpunkt und einziger anerkannter Lebensunterhalt sowie das Abdelegieren von Verantwortung nach „Oben“. Neben der Kritik dieser gesellschaftlichen Mechanismen auch im Hier und Jetzt versuchten wir Kritik an Zuständen wie Sexismus, Homophobie und Kapitalismus an die Öffentlichkeit zu bringen. Mit der Räumung des ehemaligen Topf & Söhne-Geländes findet diese Kritik jedoch kein Ende und es steht außer Frage, dass wir uns weiter in die Debatte um die Geschichte der Firma einmischen und natürlich auch weiter für ein selbstverwaltetes Zentrum kämpfen werden. Durch den Abriss des besetzten Hauses ist eine Lücke in Erfurt entstanden, die wir schnellstmöglich wieder füllen müssen und wollen.
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